 |
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen Comicpiero.de bzw. Piero Masztalerz und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Comicpiero.de nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. § 2 Vertragsschluss und Rücktritt Comicpiero.de verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website sind wir zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant von Comicpiero.de trotz vertraglicher Verpflichtung Comicpiero.de nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Sofern der Bestellwert mehr als € 40,00 beträgt, erstattet Comicpiero.de die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass wir ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten können. Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der von uns gelieferten Ware berechnen wir die uns entstandenen Kosten, mindestens jedoch € 15,00. § 3 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. In der Regel liefern wir innerhalb von 3 - 10 Tagen ab Bestelleingang und nach Gültigkeits- bzw. Bonitätsprüfung an Ihre Hausanschrift. Artikel, die sich an unserem Lager befinden, werden in der Regel innerhalb von 48 Stunden ausgeliefert. Bei Lieferverzögerungen informieren wir Sie umgehend per E-mail, Fax oder telefonisch. Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, wenn Sie für den Besteller zumutbar oder Artikel vorübergehend nicht lieferbar sind. Nachlieferungen sind versandkostenfrei. § 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Comicpiero.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Comicpiero.de ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. § 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Comicpiero.de anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Comicpiero.de. § 7 Mängelgewährleistung und Haftung Liegt ein von Comicpiero.de zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist Comicpiero.de zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Comicpiero.de zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Sofern Comicpiero.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. § 8 Gerichtsstand Soweit der Käufer Vollkaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechtes ist oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten. § 9 Datenschutz Zur Bearbeitung von Waren und Dienstleistungen einer Bestellung müssen wir Ihre Daten speichern. Wir sichern deren streng vertrauliche Behandlung, insbesondere deren Nichtweitergabe an nicht mit der Durchführung der Bestellung befasste Dritte zu. Die erhobenen Daten werden von Comicpiero.de und Dienstleistungspartnern nur insoweit verarbeitet und genutzt, wie dies für die Durchführung des mit Ihnen abgeschlossenen Geschäftes und die Pflege der daraus resultierenden Kundenbeziehung erforderlich ist, gesetzlich zulässig und von Ihnen gewünscht ist. Ihre persönlichen Daten werden von Comicpiero.de verschlüsselt (SSL- Secure Socket Layer) übertragen. Wenn Sie eine Bestellung vornehmen oder andere Dienstleistungen in Anspruch nehmen, benötigen wir für die Abwicklung Ihre Anschrift und Angaben zur Zahlungsabwicklung. Diese Daten werden von uns dazu verwendet, die Bestellung ordnungsgemäß abzuwickeln. Hierzu ist es je nach Leistung auch erforderlich, dass die Angaben an Handels- oder Dienstleistungspartner von Comicpiero.de weitergegeben werden (z.B. an ein Transportunternehmen, wie die Deutsche Post AG für die Zustellung von Waren). § 10 Geltendes Recht Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, dann gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. § 11 Salvatorische Klausel Sollte eine oder mehrere dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben bis zum Inkrafttreten neuer Bedingungen wirksam.
|